Zuständig für:

  • Straßenverkehr grundsätzlich
  • Fernstraßen
  • Schienennetz
  • Binnenschifffahrt
  • Seeverkehr
  • Luftverkehr
  • Daten (Telefon, internet, …)
  • Funkfrequenzen
  • Energie (Strom, Gas, Öl, ….)
  • Wasser

grundsätzliche Aufgaben:

  • Erhalt bzw. Ausbau notwendiger Infrastrukturen bzw. Rückbau nicht mehr benötigter Strukturen
  • Entwicklung und Einhaltung der Sicherheitsstandards (inkl. Datenschutz)
  • Gewährleistung von offenen Standards im IT-Bereich (DocumentFreedom.org)
  • Sicherstellung der Bezahlung von Folgekosten durch die Verursacher (Atommüllendlagerung, mögliche Folgen des Braunkohletagebaus, Folgen durch Lärm und Abgase, …)
  • Kümmert sich dort wo betroffen um eine Abstimmung das die Infrastruktur innerhalb der Staatengemeinschaft gut funktioniert
  • Preiskontrolle als Verbraucherschutz

konkrete Umgestaltungsziele:

Energie

  • sofortiger Ausstieg aus dem Euratomvertrag
  • keinerlei Forschungsgelder mehr für Kernspaltungsversuche

Wasser

Die Wasserversorgung ist eine hoheitliche Aufgabe des Staates. Das Infrastrukturministerium achtet dabei auf eine faire Verteilung der Ressource Wasser zwischen den einzelnen Kommunen und erstellt einen Masterplan für die Wasserversorgung der Bevölkerung.

IT

  • Um Sicherheitslücken und kritische Fehler die durch unglückliche “Zufälle” oder böswillige Eingriffe einen fatalen Kollaps von System führen können rechtzeitig entdecken zu können muss jede software die in alltagswichtigen und infrasturkturrelevanten Geräten steckt zumindest quelloffen sein, noch besser unter einer freien Lizenz wie der GPL stehen.