Verteidigungsabteilung

Berücksichtigung der Ziele und Forderungen des Darmstädter Signals:

  • Absoluter Vorrang friedlicher Konfliktlösungen vor militärischen Einsätzen
  • Strikte Einhaltung des Verfassungs- und Völkerrechts
  • Stärkung der UN und der OSZE
  • Abbau aller Massenvernichtungsmittel weltweit
  • Abzug der US-Atomsprengköpfe aus Büchel
  • Landesverteidigung im Bündnis
  • Teilnahme an friedenserhaltenden Blauhelmeinsätzen
  • Keine Beteiligung an friedenserzwingenden Kampfeinsätzen
  • Kein Einsatz der Bw im Innern
  • Stopp der Rüstungsexporte
  • Demokratisierung der Streitkräfte
  • Offene Diskussion ethischer Fragen des Soldatseins

Weitergehende Vorstellungen:

  • Einhaltung des Deutschen Grundgesetzes, der EU Charta der Menschenrechte und der UN Charta der Menschenrechte
  • weitergehende Neudefinition des Einsatzauftrages der Bundeswehr nur im Einklang mit den zuvor genannten Gesetzen
  • Abschaffung von jeglicher Angriffskriegstechnik und deren Einheiten
  • Abschaffung des Heeresmuskikorps
  • Ausrichtung der Struktur und des Gerätes auf eine moderne Auftragsreduzierung

Im Rahmen des Aufbaus einer europäischen Armee sind folgende Fragen zu klären:

  • welcher Bedrohung die EU tatsächlich ausgesetzt ist (sein könnte)
  • welche Konflikte zu erwarten sind, wo ein militärisches Eingreifen notwendig sein könnte
  • welche Friedensmaßnahmen zur Erzielung eines globalen Friedens möglich und notwendig sind
  • wenn schon Militär aufzeigt, welche Doktrin / Ausrichtung sollte ein geeintes europäisches Militär haben
  • welche militärische strategische Ausrichtung eingeschlagen werden sollte und welche Technik dafür notwendig ist (an Stelle weiterer Miliarden in völlig unsinnige Technik zu investieren)

Welche Soldaten in die Bundeswehr?

Ganz pragmatisch stellt sich die Frage welche Soldaten wir in der Bundeswehr haben wollen. Der Historiker Michael Wolffsohn sagt: „Heute will kaum jemand mehr zur Bundeswehr – außer Idealisten, jungen Leuten, die auf dem boomenden zivilen Arbeitsmarkt nicht unterkommen, und eben Extremisten“. Es macht ja wohl nur Sinn die Idealisten zu nehmen, die gleichzeitig fit und gesund sind sowie ein gutes Mindestmaß an Intelligenz besitzen (schließlich bekommen sie direkt oder indirekt tödliche Waffen in die Hand!)! Frau von der Leyen hingegen hat beschlossen u.a. auch Menschen ohne Schulabschluss oder sportliche Leistungsfähigkeit einzustellen. Bleibt die Frage wer zukünftig die vielen Kampfpanzer, Fregatten usw. die gekauft werden sollen bedienen soll???

Michael Wolfsohn zur Problematik in der Bundeswehr 2013

Problematik in der Bundeswehr 2017 (Zeit)

Michael Wolfsohn zur Problematik in der Bundeswehr 2017 (Der Tagesspiegel)

Michael Wolfsohn zur Problematik in der Bundeswehr 2017 (Südkurier)

Weltweites Verbot von Atomwaffen

450 Friedensgruppen und Organisationen in mehr als 100 Ländern gehören ICAN an. Die Graswurzelbewegung hatte sich 2007 in Wien gegründet, am Rande einer Konferenz zum Atomwaffenvertrag. Seither setzt sie sich für ein weltweites Verbot von Atomwaffen ein. Dies solle sowohl für die Herstellung, den Besitz und den Einsatz als auch für die Lagerung nuklearer Waffen gelten. Ihren bislang größten Erfolg konnte ICAN im Juli dieses Jahres feiern, als 122 UN-Mitgliedsstaaten den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (Nuclear Ban Treaty) beschlossen haben. Sie war mit ihren Mitgliedsorganisationen treibende Kraft hinter dem Abkommen. Mehr als 50 Staaten haben es bereits unterzeichnet beziehungsweise dies zugesagt. Aber erst wenn der Vertrag in mindestens 50 Ländern auch ratifiziert ist, kann er in Kraft treten. Die Organisatoren rechnen bis Ende nächsten Jahres mit diesem Schritt. Doch das Abkommen hat ein entscheidendes Manko: Die Atommächte (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea) sowie Deutschland und fast alle anderen NATO-Mitglieder boykottierten das Vorhaben. Deutschland müsste bei Vertragsunterzeichnung von der Stationierung amerikanischer Atomwaffen absehen.